Antwort 09.01.2023 von Dennis Thering CDU
Die Verelendung auf unseren Straßen muss beendet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Aufgrund der Gewaltenteilung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) keinerlei Einfluss auf die Oberlandesgerichte.
Antwort 16.03.2023 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Strompreisbremse soll schnell und unbürokratisch Endverbraucher*innen entlasten und Versorgungssicherheit gewährleisten
Antwort 07.02.2023 von Edgar Franke SPD
Zu unserem Konzept der Bürgerversicherung gehört, dass bisher Privatversicherte wählen können, ob sie in die Bürgerversicherung wechseln oder weiterhin privat versichert sein möchten.
Antwort 11.01.2023 von Johann Saathoff SPD
Der Gesetzgeber hat in den vergangenen Jahren auch zahlreiche Verbesserungen für Beschäftigte beschlossen, die keine Beamten sind
Antwort 28.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Mit unseren Entscheidungen für synthetische Kraftstoffe senden wir ein klares Signal an die Hersteller.