Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Müller
Antwort 06.10.2023 von Sebastian Müller CDU

Wenn seitens der EVG der Wunsch nach einem Rahmenvertrag besteht, werde ich mich gern dafür einsetzen, dass die Landesregierung der EVG die gleichen Konditionen für einen Rahmenvertrag anbietet, nach denen ein Rahmenvertrag mit dem Landessportbund und dem DVV geschlossen wurde.

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 27.06.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der in der Novelle beschlossene auf 28 Cent/kWh "preisgebremste" Tarif für Kunden mit HT/NT-Tarif, also Tag/Nacht-Tarif, gilt dann ab dem 01.08.23 bis zum Auslaufen der Preisbremse.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 27.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich werde Ihre Anregungen gerne an meine fachpolitischen Kolleg*innen mit Bitte um Berücksichtigung weitergeben und bin zuversichtlich, dass sich zeitnah etwas ändert.

Portrait von Olaf Duge
Antwort 22.08.2023 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grüne setzen wir uns beständig für eine Verbesserung der Luftqualität auch im Hafen ein (Landstrom). Messungen der Stadt zeigen abnehmende Luftbelastungen.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 05.07.2023 von Bernd Rützel SPD

Die schwierige Situation von Beschäftigten in diversen Branchen ist immer wieder Thema im Deutschen Bundestag.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 27.06.2023 von Lars Castellucci SPD

Sie hatten Recht mit ihrer Annahme: Die Änderungen beim Sprachnachweis werden Teil des s.g. Migrationspakets II sein, das aktuell im Innenministerium erarbeitet wird.