Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 19.09.2019

(...) Dies zeigt sich besonders in ihrer rein destruktiven und unsachlichen Umgangsweise mit der AfD. Anträge und Initiativen der AfD werden von den Altparteien-Fraktionen gar nicht erst nach Inhalten beurteilt, sondern von vorne herein abgelehnt und das einzig und allein aus dem Grund, dass sie eben von der AfD sind. In den Plenardebatten werden von den anderen Fraktionen dann hohle Phrasen und Strohmann-"Argumente" aufgefahren. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 27.08.2019

(...) Auch dass sie ein Zeichen gegen die AfD setzen wollen, können wir nachvollziehen. Dafür haben sie unseren Respekt. Aber als CDU wollen wir nicht bei einer Veranstaltung dabei sein, bei der auch Kräfte wie die Antifa mit von der Partie sind und bei der Deutschlandfahnen als unerwünscht gelten. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 28.08.2019

(...) Das habe ich auch nirgends getan. Die Behauptung des inflationären Gebrauchs des Begriffs Nazis ist schlich ein Phantasma. (...)

Portrait von Anton Friesen
Antwort von Anton Friesen
AfD
• 26.08.2019

(...) "rechts" im Sinne von konservativ ist eine ganz normale demokratische politische Strömung. Wenn wir nur noch "links" hätten, wäre die Bundesrepublik keine Demokratie mehr. (...)

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