Frage an Lea Weinmann von Dalia E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
1. Wie beurteilen Sie das Wählerverhalten sowie die daraus resultierenden Wahlergebnisse in den jeweiligen Landtagswahlen und welche eigenen Schlüsse ziehen Sie daraus in Bezug auf schwindende Mehrheitsverhältnisse der so genannten Volksparteien?
2. Sollte das Wahlsystem geändert werden? Wenn ja, wie kann es konkret demokratisch und verfassungsrechtlich reformiert werden, um Politik auch künftig dazu zu befähigen, zu gestalten und tragfähig zu regieren?
3. Teilen Sie die These, dass dem Denken einer Vielzahl der Politiker/-innen in Legislaturperioden dadurch entgegen gewirkt werden könnte, indem man sachthemenbezogene Politik praktiziert und hierbei als Politiker/-in auch bereit ist, Fraktionszwänge aufzugeben?
4. Wie beurteilen Sie das Thema "elektronische Wahl"?
5. Wie schätzen Sie die These ein, dass Koalitionsverträge das eigentliche politische Doing behindern, statt zu fördern?
Sehr geehrte Frau E.,
die Wahlergebnisse bei den letzten Landtagswahlen sind Ausdruck einer verstärkten gesellschaftlichen Polarisierung. Es ist doch genau richtig, sich von diesen bürgerlichen Parteien, die nur die Politik der Konzerne betreiben zu distanzieren. Dass die AfD dabei z.T. die zweitstärkste parlamentarische Kraft wurde ist eine ernstzunehmende Entwicklung. Sie gibt sich als Sachverwalter ostdeutscher Interessen aus. Wer die AfD wählt, stärkt die Rechtsentwicklung der Regierung. Wer uns wählt, kann „die da oben“ mal so richtig ärgern!
Diese gesellschaftliche Polarisierung fordert jeden heraus sich zu entscheiden. Deshalb kandidiert die Internationalistische Liste/MLPD in Thüringen. Jeder, der eine fortschrittliche, klassenkämpferische, konsequent antifaschistische und umweltbewusste Politik will soll uns finden und selbst aktiv werden.
Dabei geben wir keine leeren Versprechen was wir alles für die Menschen tun werden. Wir geben nur das Versprechen, dass wir mit euch und Ihnen den Kampf aufnehmen und fortführen werden. Gerade Jugendliche haben in den letzten Wochen und Monaten ihre Interessen auf die Straße getragen und sind aktiv geworden. Deshalb bin ich für ein allgemeines Wahlrecht ab 16 Jahren. Außerdem bin ich dafür undemokratische Wahlbehinderungen, wie das sammeln unzähliger Unterstützungsunterschriften und den bürokratischen Hürdenlauf bevor man als Partei, die noch nicht im entsprechenden Parlament vertreten ist abzuschaffen.
Bei der Internationalistischen Liste/MLPD vertritt der einzelne Kandidat nicht nur seine persönliche Meinung. Jeder arbeitet aktiv in einer Wählerinitiative mit, steht dort den Menschen Rede und Antwort und legt dort dann auch über seine Arbeit im Parlament Rechenschaft ab. Dadurch wird gewährleistet, dass man auf dem Boden bleibt und Politik im Interesse der Arbeiter und ihrer Familien und der Menschen vor Ort macht.
Herzliche Grüße
Lea Weinmann
Weitere Fragen an Lea Weinmann
Die MLPD hat diesen Bundeswehr-Einsatz von Anfang an abgelehnt - genauso wie alle anderen imperialistischen Auslandseinsätze in inzwischen 18 Ländern
(...) Ich bin sehr stolz darauf, dass ich eine der 177 Brigadist*innen 2015 in Kobane/Nordsyrien war. Wir haben gemeinsam mit der Bevölkerung vor Ort diese Geburtsklinik gebaut. Wir haben zusammen gearbeitet, für das tägliche Leben gesorgt und ein tiefes Band der Solidarität geknüpft. (...)
Die objekive Spaltung zwischen Ost und West durch Lohnunterschiede und Unterschiede bei den Arbeitszeiten über 30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist eine der wichtigsten sozialen Fragen in Deutschland.
(...) Ultrareaktionäre bis faschistische Kräfte wollen erkämpfte Frauenrechte wieder liquidieren. Sie versuchen ein Klima der Kriminalisierung und Einschüchterung von Schwangeren, aber auch von Frauenärzten zu erzeugen. In vielen Ländern erlebt die kämpferische Frauenbewegung gerade deshalb einen Aufschwung und es konnten wichtige Erfolge erzielt werden. (...)