Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Kandidat mit eher kurzen Haaren, Brille und einem freundlichen Lächeln. Unter dem dunkelblauen Jacket trägt er ein hellblaues Shirt.
Antwort 04.09.2023 von Mathias Schulz SPD

Ich setze mich konkret dafür ein, dass mehr und besser ausgestattete Spielplätze geschaffen werden und die vorhandenen Spielplätze repariert und saniert werden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 10.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ihre Frage kann ich Ihnen leider nicht beantworten. Der angebliche Friedensplan, auf den Sie verweisen, ist mir nicht bekannt.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.02.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Es wird aber nun betont, dass nachdem von Ihnen benannten Akt keine Waffen geliefert wurden, sondern aufgrund anderer Quellen. Trotzdem befürchte ich, dass die Ukraine es bezahlen muss und die EU dabei helfen soll.

Portrait von Helge Limburg
Antwort 17.03.2023 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da sie im Zuge ihrer Aufgabenerfüllung unmittelbar in den Alltag eines Bürgers, einer jeden Bürgerin eingreifen kann, muss sie selbst einer genauen Kontrolle unterliegen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP

Soweit sich öffentliche Stellen auf das Hausrecht berufen, ist zu beachten, dass dieses - wie alles staatliche Handeln - nur im Einklang mit den Grundrechten und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausgeübt werden kann. Hierüber entscheiden die Verwaltungsgerichte.