Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans P. • 07.02.2023
Haben Sie mittlerweile mit Ihren Kollegen gesprochen und können ein Statement abgeben, inwiefern Maßnahmen diesbezüglich geplant sind?
Antwort 10.02.2023 von André Hüttemeyer CDU

Wir als CDU im Niedersächsischen Landtag haben in der vergangenen Legislatur verschiedene Maßnahmen getroffen, um die verfassungskonforme Bezahlung unserer Beamtinnen und Beamten sicherzustellen. So haben wir beispielsweise die Kinderkomponente der Familienzuschläge bei den unteren Besoldungsgruppen angepasst. Da zeitnah eine Entscheidung über die weiterhin beim BVG anhängigen Klagen erwartet wird, bleibt diese jetzt abzuwarten.

Frage von Paul R. • 07.02.2023
Werden mit der SPD auch in Zukunft innerstädtische Autobahnen gebaut? Was ist Ihre Vorstellung der Verkehrs in Berlin von morgen?
Derya Çağlar
Antwort ausstehend von Derya Çağlar SPD
Frage von Andreas K. • 07.02.2023
Wie stehen Sie zu der Initiative „Berlin Werbefrei“, die mehr als 32.000 Unterschriften gesammelt hat und einen Volksentscheid zur Reduzierung der Außenwerbung in Berlin anstrebt?
Kostas Kosmas an der S-Bahn Lankwitz
Antwort ausstehend von Konstantinos Kosmas BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andreas K. • 07.02.2023
Wie stehen Sie zu der Initiative „Berlin Werbefrei“, die mehr als 32.000 Unterschriften gesammelt hat und einen Volksentscheid zur Reduzierung der Außenwerbung in Berlin anstrebt?
Willi Junga vor dem Rathaus Köpenick
Antwort ausstehend von Willi Junga BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andreas K. • 07.02.2023
Wie stehen Sie zu der Initiative „Berlin Werbefrei“, die mehr als 32.000 Unterschriften gesammelt hat und einen Volksentscheid zur Reduzierung der Außenwerbung in Berlin anstrebt?
Portrait von Andrea Nakoinz
Antwort ausstehend von Andrea Nakoinz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN