Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim S. • 18.09.2018
Antwort von Jürgen Kößler SPD • 23.09.2018 (...) Grundsätzlich zu Umgehungsstraßen: Der Bau einer Umgehungsstraße in einem Ort löst vielleicht das Problem dort, aber noch nicht das Problem im nächsten Ort. Mein politischer Einsatz gilt deshalb einer generellen Reduktion der Verkehrsbelastungen. Hierzu braucht es ein ortsübergreifendes Konzept für die gesamte Region. (...)
Frage von Joachim S. • 18.09.2018
Antwort von Barbara Becker CSU • 01.10.2018 (...) Ihre konkrete Frage, ob ich mich auch künftig für die Umgehungsstraße Volkach-Gaibach einsetzen werde, ist damit, denke ich, deutlich beantwortet. Über den Erfolg entscheidet aber letzten Endes die Frage, ob sich der Stadtrat von Volkach bewegt oder nicht. (...)
Frage von Markus K. • 18.09.2018
Antwort von Georg Winter CSU • 24.09.2018 (...) die Tarifautonomie, die Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften sowie die verantwortungsvolle Arbeit der deutschen Gewerkschaften gehören sicher zu den wichtigsten Grundlagen unseres wirtschaftlichen Erfolges. Wesentlicher Bestandteil nach der Koalitionsfreiheit des Grundgesetzes ist, dass sich der Staat in die Tarifautonomie NICHT einmischt. Grundsätzlich bin ich natürlich dafür, dass Betriebe im Rahmen des Flächentarifs bleiben. (...)
Frage von Andreas D. • 18.09.2018
Antwort von Harald Kühn CSU • 25.09.2018 (...) Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat klar gesagt, die CSU lehnt eine Koalition mit der AfD konsequent ab. (...)
Frage von Heike F. • 17.09.2018
Antwort von Manuela Forster ÖDP • 04.10.2018 (...) zu verlassen, um zu überleben. (…) Es ist beschämend, dass sich Menschen in Not bei uns nicht mehr sicher fühlen können“. (...)
Frage von Stefan K. • 17.09.2018
Antwort von Andreas Hofmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2018 (...) Das Gewaltmonopol liegt einzig beim Rechtstaat. (...)