Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort von Josephine Ortleb
SPD
• 25.02.2020

(...) Ungeachtet der Vorwürfe, die Herrn Assange gemacht werden, habe ich die Erwartung an Großbritannien, dass aus den öffentlich bekannten menschenrechtlichen und medizinischen Gründen, Julian Assange umgehend unter fachärztlicher Aufsicht genesen und seine Grundrechte ungehindert ausüben kann. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 09.02.2020

(...) Großbritannien ist ein Rechtsstaat und braucht meine Belehrungen nicht. Sollte es dort unannehmbare Bedingungen in Gefängnissen geben, gibt es rechtsstaatliche Wege, dies zu adressieren. (...)

Gyde Jensen
Antwort von Gyde Jensen-Bornhöft
FDP
• 20.03.2020

Häftlingen steht der volle Umfang ihrer Menschenrechte zu. Sie müssen menschenwürdig untergebracht sein. Ist dies nicht gewährleistet, muss dringend eingegriffen werden.

Portrait von Jürgen Braun
Antwort von Jürgen Braun
AfD
• 07.08.2020

(...) Wir bedauern die schwierige Lage, in der sich Herr Assange befindet und treten weiterhin für eine humanitäre Lösung ein. (...)

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