Es wird immer eine Gradwanderung bleiben zwischen den Informationen, die als unproblematisch gelten und daher veröffentlich werden können - auch im Gespräch - und denjenigen, die aus Sicherheitsrelevanz heraus unter Verschluss bleiben müssen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.04.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Antwort 02.03.2023 von Beatrix von Storch AfD
Ermittlungen zu führen und ggf. rechtliche Schritte einzuleiten ist Aufgabe der zuständigen Stellen vor Ort.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.03.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Beiden würde ich empfehlen, „Krieg und Frieden“ von Tolstoi zu lesen.
Antwort 28.03.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Deutschland gemeinsam mit den 26 EU-Staaten insgesamt zehn Sanktionspakete verabschiedet.
Antwort 06.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn beispielsweise Annalena Baerbock als Deutsche Außenministerin im Ausland spricht, dann tut sie das als Regierungsmitglied im Namen der Bundesregierung, nicht als Parteimitglied.