Antwort 31.10.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Moment arbeiten das Bundesfamilien- und Bundesjustizministerium mit Hochdruck am ersten Referentenentwurf für das Selbstbestimmungsgesetz
Im Moment arbeiten das Bundesfamilien- und Bundesjustizministerium mit Hochdruck am ersten Referentenentwurf für das Selbstbestimmungsgesetz
Der Bund stellt hierfür 1,8 Mrd. Euro bereit.
"Besondere Anliegen sind häufig Infrastrukturmaßnahmen, die Bahn, digitale Infrastruktur, Fluglärm, ministerielle Arbeitsplätze, finanzielle Förderung u.v.m."
Die Bundeswehr versucht eine möglichst gleichmäßige Verteilung des Flugbetriebs in ganz Deutschland zu erzielen, was aber z.B. wegen begrenzter infrastruktureller Möglichkeiten nicht immer optimal durchzuführen ist.