Antwort ausstehend von Christina Osei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein generelles Tempolimit wäre ein wichtiger Baustein, damit der Verkehrssektor seine Ziele erreicht ebenso die Stärkung von Bahn, Rad und Bus in Stadt und Land, der Abbau umweltschädlicher Subventionen, die Beschleunigung der Planung für Schienen und Brücken sowie eine Elektrifizierungsoffensive für den Güterverkehr.
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Ich unterstütze Initiativen, die einen Beitrag leisten zur Steigerung der Mobilitätsangebote und einer Verbesserung des Angebots. Ziel: Intermodaler Verkehr.
Antwort 27.10.2022 von Bernd Westphal SPD
Eine Gaspreis-Vereinheitlichung per Gesetz zu schaffen ist aufgrund von vielen Faktoren eher unwahrscheinlich. Gas wird am Großhandelsmarkt sowohl langfristig (Terminhandel) als auch kurzfristig (Spotmarkt) gehandelt.
Antwort 16.11.2022 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Änderung des Abstammungsrechts haben wir uns mit dem Koa-Vertrag verpflichtet. Aktuell beraten BMFSFJ und BMJ über die genaue Ausgestaltung.