Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bärbel Bas
Antwort 07.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Die im Dezember beschlossenen Zuschüsse für diejenigen, die mit Pellets, Öl oder Flüssiggas heizen, gelten nur für Kundinnen und Kunden, die eine Rechnung aus dem Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis 1. Dezember 2022 vorweisen können.

Rolf Wiedenhaupt für Reinickendorf
Antwort ausstehend von Rolf Wiedenhaupt AfD
Antwort ausstehend von Pierre Kurzer dieBasis
Olaf König
Antwort 08.02.2023 von Olaf König FREIE WÄHLER

Leider wird die Pressefreiheit von politisch Einflussfreichen manipuliert. Dem ist entgegenzutreten. Assange muss sofort freigelassen werden!

Antwort ausstehend von Vinko Schedlich Die PARTEI
Antwort 07.02.2023 von Heiner von Marschall BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich stimme Ihnen zu. Durch Wikileaks sind einige üble Vorgänge überhaupt erst bekannt geworden. Diese aufzudecken ist die Aufgabe einer freien Presse. Dass Julian Assange dafür mit einer längeren Haftstrafe bedroht wird kann und darf nicht hingenommen werden. Darin sind wir uns einig.