Antwort 22.09.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Als AfD lehnen wir die Cannabislegalisierung ab und haben auch keinerlei Pläne hier Erleichterungen für Autofahrer herbeizuführen. (...)
(...) Als AfD lehnen wir die Cannabislegalisierung ab und haben auch keinerlei Pläne hier Erleichterungen für Autofahrer herbeizuführen. (...)
(...) dass sich niemand weder nach Cannabis- noch Alkoholkonsum hinter das Steuer setzen sollte (...)
(...) Sie haben mich zu diesem Thema bereits am 1. September 2020 über Abgeordnetenwatch angefragt und ich habe darauf geantwortet. (...)
Eine eigene Regelung oder Anpassung des Grenzwertes für den Straßenverkehr halte ich nicht für zielführend.
(...) Die Straßenverkehrsbehörde hat die Planung unterstützt, weil es in diesem Bereich nicht unerhebliche Fußgängerströme gibt. (...)