Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Grimm
Antwort von Christoph Grimm
AfD
• 20.08.2016

(...) Die derzeit bestehende Steuer- und Abgabenlast ist eindeutig zu hoch und muß unbedingt abgesenkt werden. Politiker und Beamte, aber auch Freiberufler sollten den sozialversicherungspflichtig beschäftigen Arbeitnehmern möglichst gleichgestellt werden. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort von Hans-Ulrich Rülke
FDP
• 15.02.2016

(...) Sie kritisieren völlig zu Recht das von Rot-Grün verabschiedete Gesundheitsmodernisierungsgesetz. (...) Wir als Freie Demokraten sind die einzigen, die sich strikt gegen die so genannte Bürgerversicherung wenden. (...)

Portrait von Jochen Haußmann
Antwort von Jochen Haußmann
FDP
• 21.02.2016

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie kritisieren völlig zu Recht das von Rot-Grün verabschiedete Gesundheitsmodernisierungsgesetz. Die Bundes-FDP plant die Betriebliche Altersvorsorge mit Effizienz und Sicherheit zu versehen. (...)

Portrait von Wolfgang Reuther
Antwort von Wolfgang Reuther
CDU
• 22.02.2016

(...) Versorgungsbezüge unterliegen bereits seit 1983 der Beitragspflicht. Mit dem GKV-Modernisierungsgesetz wurde im Jahr 2003 die bestehende Ungleichbehandlung von freiwillig Versicherten und Pflichtversicherten beendet. Bis dahin wurde auf Betriebsrenten für pflichtversicherte Rentner nur ein halber Beitrag an die Krankenkassen abgeführt, während für Betriebsrenten bei freiwillig versicherten Rentnern der volle Beitrag gezahlt wurde. (...)

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