Antwort 22.06.2023 von Fabian Funke SPD
Da keine Vorwürfe zu einem möglichen Wahlbetrug laut wurden, ist Erdogan demokratisch legitimiert. Aus diesem Grund erkennen wir die Wahl an.
Da keine Vorwürfe zu einem möglichen Wahlbetrug laut wurden, ist Erdogan demokratisch legitimiert. Aus diesem Grund erkennen wir die Wahl an.
Ich bemühe mich immer, an den namentlichen Abstimmungen im Bundestag teilzunehmen, aber leider kommt es manchmal trotz sorgfältiger Planung zu terminlichen Überschneidungen, da namentliche Abstimmungen meist sehr kurzfristig angesetzt werden.
Im Koalitionsvertrag wurde von Grünen Verhandlern vereinbart, dass die WHO im Sinne des One-Health-Ansatzes reformiert und gestärkt werden muss.
Für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist klar: die internationale Kooperation muss verstärkt werden, ohne aber gleichzeitig nationale Souveränitätsrechte aufzugeben