Grundsätzlich treffe ich meine Entscheidungen stets im Rahmen unserer demokratischen Prozesse und auf Grundlage der Prinzipien des Grundgesetzes.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.09.2025 von Uwe Feiler CDU
Antwort 25.07.2025 von Josef Oster CDU
Innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gab es seit der Nominierung von Frau Brosius-Gersdorf durch die SPD erhebliche grundlegende und inhaltlich fundierte Bedenken gegen diese. Nach der gescheiterten Wahl aller Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht stehen Union und SPD derzeit in internen Beratungen.
Antwort 01.08.2025 von Kai Whittaker CDU
Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de.
Antwort ausstehend von Roland Theis CDU
Antwort 21.07.2025 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr H.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
Antwort 11.09.2025 von Carsten Schneider SPD
Die Aussetzung ist auf zwei Jahre befristet und wird durch eine Härtefallregelung ergänzt, sodass Familienzusammenführungen in besonders dringenden Fällen weiterhin möglich bleiben.