Stimmen Sie in einer erneuten Abtsimmung für Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin?
Guten Tag Reza Asghari,
ich verweise auf den offen Brief des Oma gegen Rechts e.V. Deutschland vom 23.07.2025 und bitte Sie meine o.g. Frage zu beantworte.
Freundliche Grüße
Kirsten S.
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihren Hinweis auf den offenen Brief vom 23. Juli 2025.
Die Wahl von Richterinnen und Richtern an das Bundesverfassungsgericht erfordert eine breite, fraktionsübergreifende Zustimmung. Die ursprünglich vorgesehene Abstimmung wurde auf Wunsch der Koalitionspartner vertagt. Eine Entscheidung über das weitere Verfahren steht derzeit noch aus.
Unser Ziel ist es, gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern ein mehrheitsfähiges und breit respektiertes Kandidatenpaket zu finden – nicht über gegenseitige Vorwürfe, sondern durch Dialog, Augenmaß und gegenseitige Achtung.
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Reza Asghari, MdB