Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.10.2022 von Hubertus Heil SPD

Grundsätzlich setzt die Bundesregierung bei Waffenlieferungen auf gemeinsame Entscheidungsfindungen mit unseren Partnerländern in der Europäischen Union (EU) und NATO

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich wiederhole deshalb gerne noch einmal, was ich Ihnen auf Ihre Frage vom 07. August geantwortet habe: Solange die Vereinigten Staaten unsere freiheitlichen Grundwerte teilen, sind sie einer unserer natürlichen Partner in der Welt. Das heißt aber nicht, dass wir bestimmte politische Entscheidungen der jeweiligen amerikanischen Regierung nicht hinterfragen.

Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 31.08.2022 von Gökay Akbulut Die Linke

Des Weiteren haben wir in unserem 15-Punkte-Plan für den Klimaschutz auch festgehalten, dass Waffenproduktion und Krieg selbst nicht nur verantwortlich für humanitäre Katastrophen, sondern auch für extreme Umweltzerstörung sind

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 19.12.2022 von Isabel Cademartori SPD

Wenn wir von der Transformation der Industrie, hin zu einer Klima- und Umweltverträglichen Branche sprechen, dann ist die Rüstungsindustrie hier ausdrücklich mit eingeschlossen.

Konrad Stockmeier FDP Mannheim
Antwort 07.10.2022 von Konrad Stockmeier FDP

In der Sache habe ich allerdings festgestellt, dass Ihre Grundannahme für die Bundeswehr nicht zutrifft.