Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinz-Jörg A. • 11.09.2023
Ein großer Teil der Bevölkerung ist mit der Einwanderungspolitik unzufrieden. Haben Sie Ideen, was man ändern kann, ohne sich auf eine Linie mit Nazis, Antisemiten und Rassisten zu begeben?
Portrait von Bruno Schwarz
Antwort 11.09.2023 von Bruno Schwarz Die Linke

Der rechtliche Anspruch auf Asyl und Unterstützung von "Flüchtlingen" steht. Abschreckungs- und Verhinderungspolitik verschwendet Zeit und unnötige Resoursen!

Frage von Heinz-Jörg A. • 11.09.2023
Ein großer Teil der Bevölkerung ist mit der Einwanderungspolitik unzufrieden. Haben Sie Ideen, was man ändern kann, ohne sich auf eine Linie mit Nazis, Antisemiten und Rassisten zu begeben?
Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 17.09.2023 von Alexander Bauer CDU

Das Asylrecht ist nicht nach Zahlen zu bemessen, aber unsere Aufnahmekapazität ist objektiv begrenzt

Frage von Heinz-Jörg A. • 11.09.2023
Ein großer Teil der Bevölkerung ist mit der Einwanderungspolitik unzufrieden. Haben Sie Ideen, was man ändern kann, ohne sich auf eine Linie mit Nazis, Antisemiten und Rassisten zu begeben?
Wilkens Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Antwort 12.09.2023 von Michael Wilkens Tierschutzpartei

Soziale Ausgewogenheit

Frage von Alexandra S. • 05.09.2023
Wie kann verhindert werden, dass Menschen, die unsere Werte nicht teilen, eingebürgert werden?
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 14.11.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

Deren aktuelle Ausgestaltung ist in Form des Kabinettsbeschlusses zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums in allen Details einsehbar.

Frage von Muhammad Junaid R. • 21.07.2023
Warum das Visum der Eltern von Fachkräften abgelehnt wird ? Was ist die Lösung für dieses Problem?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Muhammad Junaid R. • 21.07.2023
Warum das Visum der Eltern von Fachkräften abgelehnt wird ? Was ist die Lösung für dieses Problem?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.02.2024 von Hubertus Heil SPD

Allerdings ist das Visumverfahren für kurzfristige Aufenthalte rechtlich europaweit einheitlich ausgeformt. Die Voraussetzungen und Kriterien für die Erteilung kurzfristiger Visa - wie sie etwa für Familienbesuche beantragt werden können - sind im EU-Visakodex festgeschrieben und binden die Visastellen aller Mitgliedstaaten unmittelbar.