Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 25.10.2017

(...) Lieber Herr Schweizer, ich gehe davon aus, dass Sie aufgrund Ihrer Situation die Politik eher für neue Initiativen sensibilisieren wollen. Deshalb könnte ich mir vorstellen, dass die gerade stattgefundene Neuwahl des Niedersächsischen Landtages dazu genutzt werden kann, die Abgeordneten für Ihr Anliegen zu sensibilisieren. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 30.10.2017

(...) Der Justizvollzug liegt im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer. Ich werde Ihre Anfrage aus diesem Grund an die CDU – Fraktion im Niedersächsischen Landtag weiterleiten. (...)

Portrait von Sören Pellmann
Antwort von Sören Pellmann
Die Linke
• 21.09.2017

(...) Wir haben augenblicklich eine sehr gute wirtschaftliche Situation und hohe Steuereinnahmen. Daher ist es nur folgerichtig, dass in diesen Zeiten entsprechende Investitionen vorangebracht werden. (...)

Antwort von Lea Joy Friedel
Die PARTEI
• 30.08.2017

(...) Als politischer Flüchtling aus Franken, verstoßen und verfolgt, kümmere ich mich dennoch gerne um die Belange dieses kleinen CSU-Exkrements. Für die notwendige endgültige Trennung von Bayern und Franken werde ich mich um eine große, graue Mauer bemühen – einmal ringsherum – und einen Luftkorridor nach Franken. (...)

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