
Eine rechtsextremistische Parte ist eine Gefahr für die Demokratie in unserem Land. Es gilt weiter alles dagegen zu tun, politisch und auch juristisch.

Eine rechtsextremistische Parte ist eine Gefahr für die Demokratie in unserem Land. Es gilt weiter alles dagegen zu tun, politisch und auch juristisch.


Die AfD ist eine unsere Demokratie zutiefst verachtende Partei.

Demokratie braucht lösungsorientierte Politik. Parallel ist eine Prüfung eines AfD-Verbots durch das BVerfG wichtig. Ein breites Bündnis ist dafür unverzichtbar

Ein verantwortungsvoller Umgang mit Verdachtsfällen geschlechtsspezifischer Übergriffe stellt Parteien ebenso wie andere Körperschaften und Unternehmen vor große Herausforderungen. Bündnis 90/Die Grünen ist entschlossen, diese Herausforderungen anzunehmen und in Zukunft noch mehr mit gutem Beispiel voranzugehen.

Den neuesten Nachrichten ist zu entnehmen, dass sich die Koalitionsfraktionen über den Sommer zum Ende der sitzungsfreien Zeit auf eine neue Kandidatin verständigt haben.