Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 17.03.2023

Ich spreche mich für das von uns eingebrachte Gesetz aus und halte einen Großteil der Kritik daran für überzogen bzw. teilweise inkorrekt

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.06.2022

Die Versammlungsfreiheit in Art. 8 GG genießt zu Recht hohen Schutz in unserem Land. Im Rahmen der Pandemiebekämpfung haben wir uns in parlamentarischen Verfahren immer wieder für den besonderen Schutz dieses Grundrechts und gegen pauschale Einschränkungen eingesetzt.

Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort von Thomas Kutschaty
SPD
• 17.08.2020

(...) Das Nichteinschreiten vor Ort war wohl nach den öffentlich nachzulesenden Aussagen einer Gefahrenanalyse und -abwägung vor Ort bei einem Einschreiten geschuldet. (...)

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 05.08.2020

(...) Zum Wahlrecht mit 16 bin ich der Meinung, dass wir grundsätzlich eine „Gleichzeitigkeit“ von Wahlalter und Volljährigkeit brauchen. (...)

Ein Portrait von Katharina König-Preuss. Sie trägt eine schwarze Bluse, schulterlange dunkle Haare und lächelt in die Kamera.
Antwort von Katharina König-Preuss
Die Linke
• 22.10.2019

(...) Art. 10 Thüringer Verfassung ist nicht rechtswidrig, sondern gemäß § 23 Kunsturheberrechtsgesetz ist auch die Verbreitung und Veröffentlichung ohne Einwilligung der Abgebildeten ausdrücklich zulässig. Unzulässig wäre es, wenn Bilder von Einzelpersonen ohne den erkennbaren Kontext der Versammlung publiziert werden würden. (...)

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