Frage von Carola M. • 11.06.2025

Antwort ausstehend von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schönen Dank für Ihren Hinweis, wir werden das in der Fraktion besprechen und ggf. eine Anfrage an die Landesregierung stellen.
Meiner Fraktion und mir ist es wichtig, den Klimaschutz zum Einen und die Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnraum zum anderen zügig voranzubringen
Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist es zentral, dass der Zugang zu Startkapital insbesondere für kleine, innovative Unternehmen erleichtert wird. Wir setzen uns daher in der Koalition auf Bundesebene für eine Modernisierung der Förderlandschaft ein, was auch im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbart ist.
Diese Regelung zielt ausschließlich auf die Anschaffung von Neuwagen ab, um die Hersteller und damit den Automobilstandort Deutschland zu stärken.