Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Seidler
Antwort von Stefan Seidler
SSW
• 20.02.2025

Ich unterstütze das Ziel, die Herzgesundheit in Deutschland zu verbessern. Dabei darf die Finanzierung nicht zulasten der Präventionsstrukturen gehen.

Portrait von Johanna Selbert
Antwort von Johanna Selbert
SPD
• 20.02.2025

Ich unterstütze das Gesetze zur Stärkung der Herzgesundheit. Prävention steht für uns im Mittelpunkt unserer Gesundheitspolitik.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 28.02.2024

Ich freue mich mit Ihnen, dass das Cannabisgesetzt nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde. Damit soll künftig der private Eigenanbau von Cannabis von bis zu drei Cannabis-Pflanzen durch Erwachsene zum Eigenkonsum möglich sein sowie gemeinschaftlicher, nicht gewerblicher Eigenanbau von Cannabis in Anbauvereinigungen, den Cannabis Social Clubs.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 28.02.2024

Cannabis vom Schwarzmarkt kann mitunter schwer gesundheitsschädlich sein. Durch staatlich kontrolliert angebautes Cannabis in Cannabis Social Clubs sollen die Gesundheitsrisiken drastisch gesenkt und der Schwarzmarkt und die Drogenkriminalität perspektivisch zurückgedrängt werden.

Stefan Rouenhoff
Antwort von Stefan Rouenhoff
CDU
• 05.02.2024

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, der ich angehöre, hat sich in dem für das Bundesverfassungsschutzgesetz zuständigen Bundestagsausschuss für Inneres und Heimat dafür eingesetzt, dass eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung durchgeführt wird.

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