Die Umweltverträglichkeit des Ausbauvorhabens wird im Rahmen des laufenden Planänderungsverfahrens sorgfältig geprüft.
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Antwort 25.08.2023 von Martin Dulig SPD
Antwort 25.08.2023 von Martin Dulig SPD
Im aktuellen Planänderungsverfahren werden die genannten Aspekte sorgfältig bewertet und abgewogen.
Antwort 27.07.2023 von Sören Voigt CDU
Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist für mich nicht vorstellbar.
Antwort 05.09.2023 von Sabine Friedel SPD
Die Nachzahlungen betreffen nur (klassische) Beihilfenachzahlungsansprüche, aber eben keine Ansprüche auf die sogenannte Pauschale Beihilfe zur GKV, denn diese zu wählen, wird ja erst ab dem 1.1.2024 ermöglicht.
Antwort 03.08.2023 von Andrea Dombois CDU
Gleichwohl ist feststellbar, dass es einer weitergehenden Betrachtung und Begleitung bedarf - nicht nur allein aufgrund der Komplexität - welche manchmal auch Lösungen erschwert - sondern auch wegen der Dimensionen.
Antwort 31.08.2023 von Georg-Ludwig von Breitenbuch CDU
Nach längeren Diskussionen hat die Koalition in Berlin eine Entscheidung über einen eigenen Heizstromtarif in die Strompreisbremse hineinverhandelt.