Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 23.07.2024 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Wird eine kommunale Straße erneuert, profitieren in erster Linie die Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke – auch durch eine Wertsteigerung. Es ist daher gerecht, diese angemessen an den Kosten zu beteiligen, statt die Kosten komplett auf die Allgemeinheit umzulegen, wie es der Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion gefordert hat

Frage von Maximilian H. • 18.06.2024
Wie stehen sie zum Thema Motorsport in Deutschland?
Portrait von Daniel Köbler
Antwort 28.06.2024 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE sind für die Stärkung des Sports und dessen Selbstverwaltung.
Wir wollen daher auch Motorsport nicht verbieten - das war, ist und bleibt so.

Portrait von Roger Lewentz
Antwort ausstehend von Roger Lewentz SPD