Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ilja K. • 16.05.2024
Arbeitsschutzgesetzt oder änliches wieso nicht für schüller/innen wie unter anderem bildschirm brillen und ordentliche gesundheits sicherende stühle und tische?
Portrait von Raphael Tigges
Antwort 05.08.2024 von Raphael Tigges CDU

Das Land gibt Richtlinien vor, verantwortlich sind dann aber die Schulträger - inhaltlich und finanziell - d.h. jeder entscheidet selbst über die Ausstattung.

Frage von Klaus S. • 16.05.2024
Hallo Herr Görtz. Ich habe soeben erfahren, dass Menschen (!), die in der Schule mit dem Schwerpunkt "geistige Entwicklung" gefördert werden, keinen Schulabschluss machen dürfen. Warum nicht?
Profilbild Guido Görtz
Antwort 17.05.2024 von Guido Görtz CDU

Schule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung. Teilhabe mit individuellen Zielen, individueller Förderung und mit entsprechendem Abschluss.

Frage von Dieter H. • 05.05.2024
Guten Morgen! Wann werden die Angehörigen der ständischen Rentenanstalten (Versorgungswerke) endlich das sog. Energiegeld von 300 Euro erhalten?
Portrait von Florian Braun
Antwort ausstehend von Florian Braun CDU
Frage von Johann-Albrecht H. • 03.05.2024
Sehr geehrter Herr Rauer, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Grünen, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Benjamin Rauer
Antwort ausstehend von Benjamin Rauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Johann-Albrecht H. • 03.05.2024
Sehr geehrter Herr Höne, was tun Sie, als Vorsitzender der FDP-Fraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Henning Höne
Antwort 15.05.2024 von Henning Höne FDP

Es ist unser klares Ziel, diese Staatsleistungen gemäß dem Auftrag der Weimarer Reichsverfassung abzulösen