Antwort 23.09.2024 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Krieg gegen Ukraine und damit gegen unsere Vorstellung von Freiheit darf nicht unbeantwortet sein, weshalb die Lieferung von Waffen und die beschlossenen Sanktionen, richtig sind.
Der Krieg gegen Ukraine und damit gegen unsere Vorstellung von Freiheit darf nicht unbeantwortet sein, weshalb die Lieferung von Waffen und die beschlossenen Sanktionen, richtig sind.
Ich selbst bin fast jeden Montag zur Mittagszeit am Friedrichsplatz. Analog zur Straßenbahnlinie teilt dieser Platz ja den Stadtteil, wo dann auch prekär lebende Menschen wohnen.
Wir können uns gerne einmal dort treffen und die Dinge besprechen.
Dabei ist das gemeinsame Ziel der Sanktionspolitik, dass die Sanktionen die russische Wirtschaft härter treffen müssen als die eigene Wirtschaft. Deshalb ist die polemische Aussage eines anonymen EU-Beamten, Deutschland sei das neue Ungarn, unangebracht.