Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 02.04.2025 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich bin wie Sie der Meinung, dass für viele Beamt*innen die Beiträge zur privaten Krankenversicherung nicht in allen Fällen leistbar sind. Das gilt insbesondere für Beamt*innen mit großer Familie, gesundheitlichen Beinträchtigungen, Schwerbehinderung, Teilzeitbeschäftigte oder Ältere bzw. Spätberufene.

Frage von Hans M. • 31.01.2025
Einführung einer Pauschale Beihilfe
Portrait von Meral Thoms
Antwort 17.04.2025 von Meral Thoms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grünen treten dafür ein, allen Beamt:innen die volle Wahlfreiheit zwischen GKV und PKV zu gewähren. Dies schließt selbstverständlich ein, dass bei einer Entscheidung für eine gesetzliche Krankenversicherung dann auch der Arbeitgeberanteil in Form einer pauschalen Beihilfe übernommen wird.

Portrait von Martin Metz
Antwort 02.02.2025 von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Vermögenssteuer wurde in den 1990er Jahre abgeschafft mit der Begründung, dass die damalige Regelung nicht verfassungsgemäß war. Leider hat man keine verfassungskonforme Besteuerung herstellen können.

Portrait von Jonathan Grunwald
Antwort 17.02.2025 von Jonathan Grunwald CDU

Das deutsche Steuersystem ist progressiv gestaltet, was bedeutet, dass leistungsstärkere Bürgerinnen und Bürger einen höheren prozentualen Beitrag zur Finanzierung des Staates leisten als leistungsschwächere.

Mona Neubaur
Antwort 25.03.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grünen setzen sich weiterhin mit voller Kraft für den Klimaschutz ein.