Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Yanic K. • 11.02.2026
Können sie beantworten, warum vergangene Klausuren für z.B. die zentralen Abschlussprüfungen nicht öffentlich einsehbar sind?
Portrait von Lena Zingsheim-Zobel
Antwort 03.03.2026 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich sind die ZP-Aufgaben nach ihrer Durchführung verfügbar, allerdings liegt ein großer Teil der Rechte bei den Verlagen, wo sie gekauft werden können

Frage von Felix H. • 10.02.2026
Gabe es k/eine offene Ausschreibung für die von Ihnen wenige Tage nach Amtsantritt bekannt gegebene Stelle der (mit einem Büro und 6 Mitarbeitenden ausgestatteten) sog. Kinderschutzbeauftragten?
Portrait von Verena Schäffer
Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Horst N. • 09.02.2026
Hallo Herr Klocke, wäre es nicht sinnvoll dan Anspruch auf Eigenbedarf ersatzlos zu streichen? Der Missbrauch bleibt straffrei weil nicht prüfbar. Bewohnte Wohnungen sind günstiger als leere-entmieten
Portrait von Arndt Klocke
Antwort 12.06.2026 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser politisches Ziel ist es, Mieterinnen und Mieter adäquat zu schützen. Gleichzeitig bleibt aber grundgesetzliche Auftrag des Parlamentes,  das festgelegte Eigentumsrecht nicht über Gebühr zu beschneiden.

Frage von Felix H. • 09.02.2026
Wann rechnen Sie für NRW mit Umsetzung anderweitiger wirksamer Rechtsbehelfe nach Art. 17, 52f. JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren? Sollten sich Betroffene in EU-Organen beschweren?
Portrait von Julia Höller
Antwort ausstehend von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 09.02.2026
Wann rechnen Sie mit Umsetzung anderweitiger wirksamer Rechtsbehelfe nach Art. 17, 52f. JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren? Sollten sich Betroffene aus NRW in EU-Organen beschweren?
Portrait von Angela Erwin
Antwort ausstehend von Angela Erwin CDU
Frage von Felix H. • 09.02.2026
Wann rechnen Sie für NRW mit Umsetzung anderweitiger wirksamer Rechtsbehelfe nach Art. 17, 52f. JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren? Sollten sich Betroffene in EU-Organen beschweren?
Portrait von Werner Pfeil
Antwort ausstehend von Werner Pfeil FDP