Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan Gerrit B. • 25.04.2025
Einführung der pauschalen Beihilfe in NRW - Was hindert Sie an der Umsetzung?
Portrait von Olaf Lehne
Antwort 06.05.2025 von Olaf Lehne CDU

Guten Tag,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Gerne beantwortet Herr Lehne MdL Ihr Anliegen per Mail oder auf postalischem Wege.

Frage von Felix H. • 21.04.2025
Gibt es in Landesbehörden in NRW (z.B. MKJFGFI etc.) Verhaltenskodizes zur Verhinderung von SLAPP-Verfahren mit dem Zweck der Einschüchterung von Kritiker/innen & Unterbindung öffentlicher Kritik?
Portrait von Marc Lürbke
Antwort ausstehend von Marc Lürbke FDP
Frage von Yanic K. • 21.04.2025
Wie ist ihre Ansicht zur CDU-Brandmauer bezüglich der AfD und den Linken?
Portrait von Matthias Eggers
Antwort 25.09.2025 von Matthias Eggers CDU

Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD und den Linken. Ich stehe ganz klar hinter dieser Entscheidung.

Frage von Felix H. • 18.04.2025
Gibt es in Landesbehörden in NRW (z.B. MKJFGFI etc.) Verhaltenskodizes zur Verhinderung von SLAPP-Verfahren mit dem Zweck der Einschüchterung von Kritiker:innen & Unterbindung öffentlicher Kritik?
Bild von Jan Matzoll
Antwort ausstehend von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 18.04.2025
Dürfen Kinder die von Ihrer Partei und dem MKFGFI NRW erzählten "Kinderrechte" nach IFG NRW ohne DSGVO-relevante Einwilligung von (z. B. getrennt & sonst erziehenden) Sorgeverpflichteten ausüben?
Portrait von Lena Zingsheim-Zobel
Antwort 24.06.2025 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein transparenter Austausch zu Themen wie Kinderrechte, Datenschutz und politische Rahmenbedingungen ist mir ein wichtiges Anliegen.

Frage von Felix H. • 16.04.2025
Hat eine (welche?) Stelle in NRW Überblick über Zielländer von ausländerbehördlichen Abschiebe-Androhungen sowie Ordnungsverfügungen betreffend (abzuschiebende) ukrainische Vertriebene?
Portrait von Verena Schäffer
Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN