Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Bernd Krückel MdL
Antwort 11.05.2026 von Bernd Krückel CDU

Ich bedauere, dass die Landesregierung keinen Gesetzesentwurf zu einer pauschalen Beihilferegelung vorgelegt hat. Der Gesetzentwurf sieht an anderer Stelle jed

Frage von Matthias B. • 24.04.2026
Meisterprämie in NRW auch für Fachwirte?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 13.05.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aktuell ist es in Nordrhein-Westfalen so, dass die Meisterprämie ausschließlich für erfolgreich abgelegte Meisterprüfungen im Handwerk vorgesehen ist.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Der Bund hat die Verfassungsrechtsprechung 2020 noch nicht umgesetzt, wodurch die Rahmenbedingungen sehr unterschiedlich sind. Daher orientieren wir uns in NRW nicht am Bund, sondern nur an der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts

Bild von Hartmut Ganzke
Antwort 21.04.2026 von Hartmut Ganzke SPD

Die beschlossenen Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie sehen wir sehr kritisch

Heike Wermer
Antwort ausstehend von Heike Wermer CDU