Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf N. • 15.09.2023
Antwort von Sarah Philipp SPD • 19.02.2024 Zwischenzeitlich habe ich Rückmeldung von der Stadtverwaltung bekommen: Leider kann die Stadt nach eigener Auskunft noch keinen genauen Zeitpunkt für die Fertigstellung der Turnhalle nennen, da sich im Laufe der Arbeiten noch weitere notwendige Ausbesserungs- und Reparaturmaßnahmen ergeben haben.
Frage von Anna D. • 13.09.2023
Antwort ausstehend von Josef Neumann SPD Frage von René W. • 13.09.2023
Antwort von Thomas Schnelle CDU • 22.09.2023 Ich werde meiner Aufgabe nachkommen, mich für den Verbotsantrag einzusetzen, sobald wir die Verfassungsfeindlichkeit der AfD belegen können.
Frage von Renatus L. • 12.09.2023
Antwort ausstehend von Tülay Durdu SPD Frage von Bernd R. • 11.09.2023
Antwort von Raphael Tigges CDU • 02.11.2023 Bitte haben Sie Verständnis, dass wir keine (Rechts-)Auskünfte zu einzelnen Maßnahmen erteilen können. Ansprechpartner sind hier das Ministerium/die Kommune.
Frage von Sascha B. • 11.09.2023
Antwort von Britta Oellers CDU • 12.09.2023 Mit einem Verbot würden wir auch die in der Gesellschaft bestehenden Verwerfungen nicht überwinden können.
