Wer kontrolliert die Gemeinde Metelen bei Missbrauch der kommunalen Selbstverwaktung durch Entscheidung einzelner Personen? Ein nicht sichtbarer Findling an der Friedhofseinfahrt wird nicht entfernt.
Sehr geehrte Frau Schulze-Föcking,
die Gemeinde Metelen könnte ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und zum Schutz vor Schaden weiterer Besucher dieses Parkplatzes den kleinen Findling entfernen, der keine Funktion erfüllt und durch ein Blumenbeet verdeckt wird.
Das kostet nichts. Ist dies ein Beispiel für Bürgernähe oder Förderung von Bürgerengagement durch die CDU? Das ist ein Novum und ein Skandal, das Nichthandeln mit dem Aspekt der komunalwn Selbstverwaltung begründet wird. Das passt nicht zu den Aussagen der CDU im Wahlkampf, indem die Bürgernähe betont wird.
Mit freundlichem Gruss
Detlef F.
Weitere Fragen an Christina Schulze Föcking
Ich nehme das Thema sehr gerne mit und verstehe Ihr Anliegen gut.
ich benutze bewusst die Beidnennung der Geschlechter oder variiere zum Beispiel in Reden zwischen ihnen.
Wir Abgeordneten sind jedem anderen Arbeitnehmer in Deutschland gleichgestellt, das heißt, wir unterliegen denselben Corona-Regeln.
Wer sich nicht impfen lassen möchte – diese Entscheidung ist nach wie vor jedem individuell überlassen – der trifft eine persönliche Entscheidung, deren Auswirkungen die Allgemeinheit nicht finanzieren kann.