Selbstverständlich ist die Transparenz bezüglich der Nebeneinkünfte von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern wichtig. Durch die bisherigen - gesetzlichen - Reglungen werden bereits Grenzen gesetzt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.07.2022 von Björn Försterling FDP
Antwort 14.09.2021 von Dunja Kreiser SPD
Ich bin dafür, das Informationsfreiheitsrecht zu einem wirksamen Transparenzrecht weiterzuentwickeln und auszubauen. Öffentliche Daten und Informationen sollen kostenlos und diskriminierungsfrei bereitgestellt werden.
Antwort 21.03.2021 von Jörg Hillmer CDU
(...) Der Grund, dass es kein Pfand auf Suppendosen gibt liegt wahrscheinlich in der guten Rückgewinnbarkeit von Weissblech aus dem Verpackungsmüll. (...)
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Antwort 14.09.2021 von Stephan Weil SPD
Wie Sie sicherlich mittlerweile erfahren haben, gibt es einen Anspruch auf die Einmalzahlung von 150€ auch für Personen, die Grundsicherung im Alter erhalten. Demnach sollten sie die Coronahilfe ausgezahlt bekommen haben.
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD