Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Harff-Dieter Salm
Die Linke
• 21.10.2018

(...) Zugleich muß die kostenlose Nutzung des ÖPNV nicht nur speziellen "Randgruppen", sondern in der Perspektive allen Bürgern eröffnet werden. (...)

Portrait von Alexander Daniel Berndt
Antwort von Alexander Daniel Berndt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.10.2018

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich finde Ihre einleitende Analyse sehr zutreffend, sodass ich Ihre beiden Fragen mit einem klaren Ja beantworten kann. (...)

Portrait von Alexander Noll
Antwort von Alexander Noll
FDP
• 28.10.2018

(...) Ich gehe davon aus, dass es jeweils unterschiedlich Zuständige für die Unterhaltung dieser Radwege gibt. Dies muss zunächst festgestellt werden, um dann die jeweilig zuständige Kommune, möglicherweise auch den Kreis auf diese Mängel hinzuweisen. Abhilfe kann nur geschaffen werden, wenn der entsprechend zuständige Unterhaltungspflichtige über diese Mängel informiert und um entsprechende Abhilfe nachgesucht wird. (...)

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