Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian Z. • 21.10.2024
Wie gehen sie mit denen immer länger anhaltenen und unbemannten, sich in die länge ziehenden Baustellen um?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 22.10.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Der Eindruck, dass auf Baustellen nicht gearbeitet wird, täuscht häufig.

Frage von Nele S. • 21.10.2024
Ihre Partei war ja verantwortlich für die kostenlosen Deutschlandtickets für Schüler:Innen. Wie können sie das langfristig finanzieren oder ist es etwa nur für einen kurzen Zeitraum?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 01.11.2024 von Dirk Kienscherf SPD

Wir als SPD-Fraktion halten dennoch an dem kostenlosen Ticket für Schulkinder fest. Es ist uns wichtig, dass diese Gruppe mobil ist, früh mit dem ÖPNV vertraut wird und klimaschonend unterwegs sein kann, und das ganz unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern.

Frage von Felix H. • 21.10.2024
Haben Sie Ideen zur Beseitigung der Weisungsabhängigkeit von (iSd EuGH) nicht unabhängigen (hamburgischen) (General-)Staatsanwaltschaften, die mangels Unabhängigkeit keine Justizbehörden sind?
Portrait von Urs Tabbert
Antwort 10.02.2025 von Urs Tabbert SPD

Die Weisungsgebundenheit wird im Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) geregelt

Frage von Malina W. • 19.10.2024
Wieso werden digitale Endgeräte nicht allen Schülern in Hamburg zur Verfügung gestellt, obwohl es Pflicht ist, diese in der Schule zu benutzen.
DrTimStoberockKandidierendenfoto
Antwort 12.11.2024 von Tim Kristian Stoberock SPD

Momentan setzen wir aber ein Pilotprojekt um, bei dem alle Schüler der teilnehmenden Schulen ein Gerät bekommen.

Frage von Marissa H. • 19.10.2024
Warum sollten junge Wähler Ihre Partei wählen wo gerade der gesamte Vorstand der „Grünen Jugend“ aus der Partei ausgetreten ist, da die inhaltlichen Vorstellungen anders sind als die der Partei?
Portrait von Rosa Domm
Antwort 24.10.2024 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass der ehemalige Bundesvorstand sowie einige Landesvorstände die Grüne Jugend verlassen haben ist bedauerlich, aber eine Entscheidung, die ich natürlich respektiere.

Frage von Felix H. • 18.10.2024
Der Hamburg. BfDI mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" fragt unbeteiligte Laien um Hilfe, wie man an GmbH zustellen könne, erfindet Postrückläufer. Wie beurteilen Sie die Arbeit?
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 14.11.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Trotzdem sehen wir die Arbeit des Datenschutzbeauftragten der Stadt Hamburg hier nicht wirklich ausreichend gewürdigt.