Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort 10.04.2023 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Pflicht zur Abstellung von Wohnmobilen an anderen Orten ist momentan nicht in der Planung.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 11.04.2023 von Dirk Kienscherf SPD

Neben der Verbesserung der personellen Ausstattung der Sicherungsbehörden und der Vollzugsprozesse sehe ich ganz klar die Aufgabe, Regelungsdefizite zu beheben

Portrait von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein
Antwort 04.04.2023 von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein CDU

Hier besteht in Deutschland sicher noch Verbesserungspotential, wenngleich wir im weltweiten Vergleich schon sehr weit vorne liegen!

Frage von Erik T. • 28.03.2023
Was bedeutet Gerechtigkeit für sie ?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 04.04.2023 von Heike Sudmann Die Linke

Wahre Gerechtigkeit kWobei es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit geht, die ohne breites Engagement gegen Ausbeutung, gegen die immer weiter aufklaffende Schere zwischen Arm und Reich, gegen die Benachteiligung der Vielen und die Privilegierung der Wenigen nicht zu erreichen sein wird.ann u. wird es erst geben, wenn die Gleichheit, der Schutz vor Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung auch im globalen Maßstab realisiert ist.

Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 03.04.2023 von Dirk Nockemann AfD

Jede Wartezeit ist unertäglich. Wir drängen den rot-grünen Senat an vielen Stellen dazu, den Service am Bürger weiter zu verbessern.

© Andreas Weiss
Antwort 11.04.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ausweisung neuer Flächen und der Bau neuer Anlagen ist in Planung