Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sina Imhof
Antwort 16.12.2020 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Rücktrittsforderung intendiert bereits eine Schuldzusprechung, die wir entschieden zurückweisen müssen. (...)

© Andreas Weiss
Antwort 18.12.2020 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Rücktrittsforderung impliziert eine Schuldzuweisung, die wir entschieden zurückweisen müssen. Frau Gallina hat sich für Irritationen entschuldigt, die durch den erstellten Zusammenhang zwischen ihrer humanitären Flüchtlingshilfe im Mittelmeer und einem Abendessen entstanden sind. (...)

Auf diesem Bild ist ein Profilfoto von Jennifer Jasberg, vor Grünem Hintergrund.
Antwort 15.12.2020 von Jennifer Jasberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Rücktrittsforderung intendiert bereits eine Schuldzusprechung, die wir entschieden zurückweisen müssen (...)

Portrait von Filiz (Phyliss) Demirel
Antwort 16.12.2024 von Filiz (Phyliss) Demirel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, sie sollte nicht zurücktreten. Wir freuen uns über die erfolgreiche Arbeit von Anna Gallina als Justizsenatorin in den vergangenen Jahren.

Portrait von Olaf Duge
Antwort 22.12.2020 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich sehe auch keinen Grund die von Ihnen gestellte Frage aufzuwerfen. Frau Gallina ist Zeugin, nicht Beschuldigte. Eine Rücktrittsforderung beinhaltet bereits eine Schuldzusprechung. Die aber liegt nicht vor. Abgesehen davon hat sich Frau Gallina für Irritationen entschuldigt (...)