Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 30.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

(...) Wir haben als SPD mit der Einführung der Grundrente die Rentensituation vieler Menschen in unserem Land grundlegend verbessert. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 02.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Viel zu viele Familien und ihre Kinder landen deshalb in verdeckter Armut und wachsen mit einem unter dem Existenzminimum liegenden Einkommen auf.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 03.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir stehen für eine rationale Sicherheits- und Kriminalpolitik, die Rechtsgüter vor realen Beeinträchtigungen schützt, konkrete Gefahren anlassbezogen und zielgerichtet abwehrt sowie eine verhältnismäßige Strafverfolgung gewährleistet, statt die Bevölkerung mit pauschaler Massenüberwachung unter Generalverdacht zu stellen.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 21.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie haben völlig Recht, dass eine Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen in den Sozialversicherungszweigen zu einer Belastung oberer und Entlasung unterer Einkommensgruppen führen würde. Allerdings würde das die Grenzbelastung für obere Einkommen derart in die Höhe treiben, dass das politisch kaum vermittelbar wäre.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Mathias Täge
Antwort 30.08.2021 von Mathias Täge PIRATEN

Impfungen sind generell sinnvoll. Da sie auf natürlichem Wege unserem Abwehrsystem helfen, mit Krankheitserregern umzugehen