Allgemein empfinden wir das deutsche Wahlsystem als fair und setzen uns zu diesem Zeitpunkt für keinerlei Änderungen der prozentualen Hürden ein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2021 von Valerie Sternberg-Irvani Volt
Antwort 01.09.2021 von Steffan Nethe LKR
Eine Reform des ÖRR halte ich für dringend erforderlich, weil der ÖRR über das notwendige Maß hinaus aufgebläht wurde. Das spiegelt sich in den Gebühren wieder, die die Bürgerinnen und Bürger zahlen müssen.
Antwort 02.09.2021 von Johannes Waldmann SPD
Mehr Informationen zu meinen Themen gibt es hier: www.johannes-waldmann.de
Antwort ausstehend von Julian Pahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 01.09.2021 von Kai Jesiek Die Linke
Das sehe ich auch so: es bestehen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes, weil es unzulässig in die Ausübung der Berufsfreiheit für Tierheilpraktiker*innen eingreift.
Antwort 02.09.2021 von Silvia Breher CDU
Wir sind ja bereits seit längerem im Austausch und ich ziehe auch weiterhin den persönlichen und direkten Kontakt vor. Deshalb werden Sie meine Antwort auf direktem Wege erhalten.