Antwort 19.09.2021 von Dirk Heidenblut SPD
derzeit muss niemand aus Afghanistan die Abschiebung fürchten, es ist ganz klar geregelt, dass es Abschiebungen dahin aktuell nicht gibt.
derzeit muss niemand aus Afghanistan die Abschiebung fürchten, es ist ganz klar geregelt, dass es Abschiebungen dahin aktuell nicht gibt.
diesen Vorwurf kann ich nicht teilen.
Deswegen wollen wir Hartz IV überwinden und ersetzen es durch eine Garantiesicherung.
Im Sinne einer verstärkten Patientensicherheit soll auch das Spektrum der heilpraktischen Behandlung überprüft werden