Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Martin Drescher
Antwort 14.09.2017 von Ulrich Martin Drescher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für mich gilt die grundlegende Annahme: "Wir erhalten Geld, damit wir arbeiten können" und NICHT: "Wir arbeiten, damit wir Geld bekommen". Mit einem unbedingten Grundeinkommen können wir erreichen, dass die Menschen in für sie sinnvollen Tätigkeiten unterwegs sind. So öffnen wir gesamtgesellschaftlich mehr Potentiale und vermeiden Frust und sinnlose Verschwendung von Lebenszeit. (...)

Frage von Norman B. • 14.09.2017
Frage an Anja Reinalter von Norman B. bezüglich Recht
Portrait von Anja Reinalter
Antwort 15.09.2017 von Anja Reinalter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Sicherheitsbehörden müssen eine Vielzahl höchst irrelevanter Informationen bearbeiten und haben keine Kapazitäten, diejenigen zu überwachen, festzusetzen beziehungsweise zu überführen, die tatsächlich eine konkrete Gefährdung darstellen. Undifferenzierte Datensammelwut ist eine ernste Bedrohung der Bürgerrechte. Massenüberwachung arbeitet nicht zielgerichtet, ist fehleranfällig und gaukelt Sicherheit nur vor. (...)

Foto Marcus Lieder
Antwort 20.09.2017 von Marcus Lieder ÖDP

(...) über ihre Frage freue ich mich besonders. Zur Frage nach der Kirchensteuer habe ich bewusst leicht widersprüchlich geantwortet, da sich das "Konzept der sozialen Gemeinschaft" im Wandel und vielleicht sogar vor einem Neuanfang befindet. (...)

Portrait von Robert Soyka
Antwort 19.09.2017 von Robert Soyka BVB - Freie Wähler

(...) Hier hätte ein massiver Ausbau des ÖPNV erfolgen müssen, doch es passierte (...) Da können nur neue Straßen und ein besserer ÖPNV helfen. (...)