Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ami N. • 01.10.2025
Warum verweigert das BMVg Einmalzahlungen nach § 85 SVG weiter mit einer „5-Jahresregelung“, obwohl GMBl 2021 und BMVg-Stellungnahme ausdrücklich eine 2-Jahres-Prognose festlegen?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Frage von Ami N. • 01.10.2025
Warum verweigert das BMVg Einmalzahlungen nach § 85 SVG weiter mit einer „5-Jahresregelung“, obwohl GMBl 2021 und BMVg-Stellungnahme ausdrücklich eine 2-Jahres-Prognose festlegen?
Kerstin Vieregge
Antwort ausstehend von Kerstin Vieregge CDU
Frage von Michaela M. • 01.10.2025
Warum hat noch niemand das finanzielle Potential errechnet, wenn Politiker, Abgeordnete, Beamte und Selbständige in die Sozialversicherung einzahlen würden, was unsere aller Rente finanzieren könnte?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Ein Rentensystem, das solidarisch von allen für alle finanziert wird, wird von vielen und auch von mir persönlich als gerechter empfunden. Mir ist bewusst, dass sich bei einer solchen weitreichenden Veränderung des Alterssicherungssystems viele und auch finanzielle Fragen stellen, die zuvor geklärt werden müssten.

Frage von Thomas T. • 01.10.2025
Wieso lassen SIe K. Reiche gegen die Empfehlung des Versorgungssicherheitsbericht aus ihrem eigenen Ministerium, den Ausbau der Erneuerbaren Energien und Netzausbau verzögern.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Elke K. • 30.09.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, warum schieben wir immer noch die Falschen ab? Menschen, die ihren Lebensunterhalt selber verdienen oder eine Ausbildung in einem Mangelberuf machen, werden hier gebraucht
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU