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Thema

Frage Status

Bundestag 2025 - 2029 (161)

Frage von Benjamin W. • 08.10.2025

Warum haben Familien, Paare, Verheiratete, und Frauen mit Kindern so viele Vorteile anstatt Neutralität und Gleischschaltung zu schaffen

Antwort ausstehend von Saskia Esken

SPD

Bundestag

Kinder

Frage von Nico K. • 08.10.2025

Wie wird Deutschland bei der Abstimmung in der EU zur Chatüberwachung abstimmen?

Antwort von Stefan Zierke

SPD • 09.10.2025

Sie können sich auf mich verlassen, dass ich diesen Weg (Chatkontrolle) nicht unterstütze.

Bundestag

Chatkontrolle

Frage von Herbert L. • 08.10.2025

Chatkontrolle: Sind Sie für ein klares NEIN zur sogenannten Chatkontrolle und verteidigen die Grundrechte aus Art.5 GG und die Menschenwürde privat Dinge äußern zu können oder zu schreiben, die den Staat nichts angehen?

Antwort von Michael Meister

CDU • 09.10.2025

Guten Tag, Herr L.,

Bundestag

Chatkontrolle

Frage von Herbert L. • 08.10.2025

Chatkontrolle: Sind Sie für ein klares NEIN zur sogenannten Chatkontrolle und damit für die Grundrechte aus Art.5 GG und verteidigen Sie die Menschenwürde privat Dinge äußern zu können oder zu schreiben, die den Staat nichts angehen, zu verteidigen?

Antwort ausstehend von Tino Chrupalla

AfD

Bundestag

Chatkontrolle

Frage von Susanne L. • 08.10.2025

Sind Sie bereit effektiven Kinderschutz voranzutreiben (vgl. Stellungnahme des Kinderschutzbundes) und zugleich alle Bürgerinnen und Bürger vor einer zentralen Chatkontrolle zu schützen?

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Bundestag

Frage von Rainer B. • 08.10.2025

Bundestagswahl Neuauszählung - Demokratie leben: wie werden sie in der Frage der Neuauszählung (Bundestag / BSW) abstimmen und was gedenken sie ggf. zu tun, um das Verfahren zu beschleunigen?

Antwort ausstehend von Albert Stegemann

CDU

Bundestag

Bundestagswahl