Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 28.04.2025
Sie haben gegen den Gesetzentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz gestimmt. Was würden Sie als Gesundheitsminsterin insbesondere im stationären Bereich anders machen?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Roland H. • 28.04.2025
Guten Tag, Herr Schnieder. Sie haben am 20.10.23 gegen die Änderung des StVG gestimmt. Die Änderung wurde von der Fachwelt gefordert. Welchen Bezug zur Wissenschaft hat Ihr Abstimmungsverhalten?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Für mich war nicht hinreichend ersichtlich, wie sich die geplanten Neuerungen auf das übergeordnete Ziel der Straßenverkehrssicherheit auswirken würden

Frage von Ernst B. • 28.04.2025
Wie geht es mit der Erbschaftssteuer weiter
Portrait von Peter Aumer
Antwort 05.05.2025 von Peter Aumer CSU

Die Position der CDU/CSU ist hier sehr klar: Wir fordern die Freibeträge zu erhöhen, um dadurch das Eigenheim in höherem Maße steuerfrei vererben zu können.

Frage von André J. • 28.04.2025
Wären Sie bereit sich als Minister zu Beginn ihrer Amtszeit auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, beispielsweise mit dem Bundesverband der Ernährungsräte zu treffen um den Landwirten zu helfen?
Alois Rainer MdB
Antwort 25.06.2025 von Alois Rainer CSU

konkrete Terminanfragen für mich in meiner Funktion als Minister werden direkt aus dem BMLEH bearbeitet, Sie werden also direkt Antwort erhalten.

Frage von Elfriede Margarete L. • 28.04.2025
In Ländern wie Portugal, Spanien und Griechenland habe ich die Erfahrung gemacht, daß Rentner/innen Ermäßigungen bekommen. Warum ist das in Deutschland nicht möglich.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

In Deutschland entscheiden Länder, Kommunen und Anbieter (z. B. Verkehrsbetriebe, Museen) selbst über Ermäßigungen.

Frage von Michaela M. M. • 28.04.2025
Sind Sie für ein weiterhin bestehendes Erstzugangsrecht der Patienten zu psychologischen Psychotherapeuten?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU