Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roland S. • 26.03.2025
Blockierung der AfD in eigentlich allen Bereichen. Wie kann / darf es sein, dass die "Regierung bzw. der Bundestag" die stärkste Oppositionspartei dermaßen blockieren kann?
Portrait von Lars Haise
Antwort 12.10.2025 von Lars Haise AfD

Wenn die Alternative für Deutschland Regierungsverantwortung übernimmt, werden wir uns mit Sicherheit NICHT das Handeln der heutigen Regierungsparteien im Umgang mit der Opposition zu eigen machen.

Frage von Dr. med. Stefan K. • 26.03.2025
Wie sehen ihre Maßnahmen aus, dem Sterben der Grundversorgungskrankenhäuser entgegenzuwirken?
Portrait von Axel Müller
Antwort 28.08.2025 von Axel Müller CDU

Sehr geehrter Herr Dr. med. K.

Frage von Dr. med. Stefan K. • 26.03.2025
Wie sehen ihre Maßnahmen aus, dem Sterben der Grundversorgungskrankenhäuser entgegenzuwirken?
Portrait von Tino Sorge
Antwort 11.09.2025 von Tino Sorge CDU

Im Koalitionsvertrag haben wir eine Weiterentwicklung dieser Grundversorgung unter Berücksichtigung regionaler Gegebenheiten niedergeschrieben.

Frage von Christian J. • 26.03.2025
Lange Wartezeiten beim Einbürgerungsverfahren in Münster: warum dauert das Einbürgerungsverfahren in Münster derzeit über 2,5 Jahre, und warum gibt es keine Möglichkeit, den Status online einzusehen?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 17.06.2025 von Svenja Schulze SPD

die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für mehr und schnellere Einbürgerungen eingesetzt. Von Seiten des Bundes können in Bezug auf die Bearbeitungszeiten Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Frage von Christian J. • 26.03.2025
Lange Wartezeiten beim Einbürgerungsverfahren in Münster: warum dauert das Einbürgerungsverfahren in Münster derzeit über 2,5 Jahre, und warum gibt es keine Möglichkeit, den Status online einzusehen?
Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort 14.05.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grüne setzen wir uns für ein modernes und gerechtes Einbürgerungsverfahren ein – eines, das zügig, transparent und fair ist.

Frage von Siegfried S. • 26.03.2025
Warum werden freiwillig Versicherte in der KK im Vorruhestand weiter als freiwillig Versicherte behandelt, obwohl die Bezüge deutlich unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze liegen?
Portrait von Leon Eckert
Antwort 08.04.2025 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre Frage, ich kann das Unverständnis hier sehr gut nachvollziehen. Ich fürchte diese Regelung beruht auf der Trennung der Versicherungssysteme.