Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von monika f. • 29.04.2026
Der Regelbedarf bei der Grundsicherung wurde seit mind. 2 Jahren nicht mehr angepaßt, trotzdem wird bei der Rentenerhöhung im Sommer die Grundsicherung gekürzt. Warum?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von André W. • 29.04.2026
Wird man an den Kürzungen der Psychotherapie festhalten?
Portrait von Markus Töns
Antwort 05.05.2026 von Markus Töns SPD

Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir uns ausdrücklich darauf verständigt, die Versorgung im Bereich der psychischen Gesundheit zu stärken und den Zugang zu Therapie zu verbessern. Dieses Ziel bleibt für uns weiterhin maßgeblich. Wir werden die Antworten und Vorschläge des Ministeriums, die wir zeitnah erwarten, aufmerksam prüfen und uns dafür einsetzen, dass die psychotherapeutische Versorgung langfristig gesichert bleibt.

Frage von Jana K. • 29.04.2026
Wieso vertritt die Linke die Meinung, dass Menschen, die hier in Deutschland schwerwiegende Straftaten begangen haben, nicht in ihr Heimatland Afghanistan zurück geführt werden dürfen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke