Der Digital Service Act verfolgt das Ziel, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, indem er die Plattformen verpflichtet, gegen illegale Inhalte vorzugehen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim P. • 17.04.2025
Antwort von Anja Troff-Schaffarzyk SPD • 20.06.2025
Frage von abdulhamit s. • 17.04.2025

Antwort von Gabriela Heinrich SPD • 05.05.2025
Grundsätzlich gilt für alle Antragstellenden unter anderem die Voraussetzung, dass man den Lebensunterhalt für sich und ggf. unterhaltsberechtigte Familienangehörige selbst finanziert. Das ist für abhängig Beschäftigte natürlich leichter nachzuweisen als für Selbständige.
Frage von abdulhamit s. • 17.04.2025

Antwort von Hakan Demir SPD • 23.04.2025
Erst einmal eine grundsätzliche Einschätzung: Weder ALG I noch ein Gründungszuschuss stellen einen Ausschlussgrund von der Einbürgerung dar.
Frage von Juna K. • 17.04.2025

Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Michael B. • 17.04.2025

Antwort von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.04.2025
Bereits 2020 haben wir Grüne im Bundestag uns dafür eingesetzt, dass die Finanzierung der Kirchen modernisiert wird. Das können Sie hier nachlesen:
Frage von Michael B. • 17.04.2025
Antwort von Agnes Maria Conrad Die Linke • 10.05.2025
Trennung von Kirche & Staat vorantreiben: Kirchen selbst finanzieren, Sonderarbeitsrecht abschaffen, fair entlohnen & Missbrauch konsequent aufklären.