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Fossile Energien werden nur so lange genutzt, wie sie Übergangstechnologien sind, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Gleichzeitig treiben wir den Ausbau erneuerbarer Energien und marktwirtschaftliche Instrumente voran.

Selbstverständlich ist es das Ziel der aktuellen Bundesregierung, die Bürger des Landes möglichst effektiv und möglichst verständlich anzusprechen. Denn das ist der beste Garant dafür, dass unsere Politik breit getragen und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt wird.

Die Zielvereinbarung des Koalitionsvertrags ist klar formuliert: „Wir wollen, dass für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen, insbesondere der Grundsicherung, immer Anreize bestehen, ein höheres Erwerbseinkommen zu erzielen oder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen.