Antwort 19.08.2026 von Adis Ahmetović SPD
Wer auf das Auto angewiesen ist, darf durch steigende Mobilitätskosten nicht überfordert werden. Die Ölmultis dürfen ihre Marktmacht nicht missbrauchen.
Wer auf das Auto angewiesen ist, darf durch steigende Mobilitätskosten nicht überfordert werden. Die Ölmultis dürfen ihre Marktmacht nicht missbrauchen.
Ich teile Ihre Grundannahme, dass die Wahl von Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichtern nur auf einer breiten, überparteilichen Grundlage erfolgen sollte. Auch deshalb haben wir Vorkehrungen getroffen, die dafür sorgen sollen, dass dies so bleibt.
Für uns als CDU gehört zur sozialen Marktwirtschaft, dass wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Ausgleich zusammen gedacht werden müssen
Zugang zu Cannabis-Arzneimitteln